Digitale Agenda: Mein Lieblingsmärchen

Ich habe in den vergangenen Wochen viel zu einem Thema gearbeitet: die „Digitale Agenda 2014-17“ der Bundesregierung. Mein ganz persönliches Fazit lautet:

Wissen Sie, mein Lieblingsmärchen ist ja „Der Kleine Wassermann“ von Otfried Preußler. Der darf keine trockenen Füße haben, weil trockene Füße schlecht für kleine Wassermänner sind. Die Digitalpolitik ist in diesem Kontext sozusagen die Wüste Gobi und ich habe gestern darin drei kleine Wassermänner gesehen.

Etwas weniger polemisch hier die Querverweise auf einige Stücke und Texte von mir zum Thema:

Wie die Bundesregierung sich einer Digitalen Agenda annäherte:
„Großbaustelle Netzpolitik“ in c’t 07/2014 (10.03.2014)

Was auf der Zielgeraden vor der Veröffentlichung passierte, nachdem die Entwürfe bereits der öffentlichen Konsultation anheim gestellt wurden (nicht ganz freiwillig):
„Digitale Agenda der Bundesregierung: Wettlauf auf der Zielgeraden“, heise online, 16.08.2014

Worum es im Kern geht, was die eigentlichen Baustellen wären:
Neuland Internet? Die Digitale Agenda der Bundesregierung – der Hintergrund im DLF, 19.08.2014
(Fürs Ohr gibts bessere Qualität hinter dem Link!)

Dann der Bericht zur Vorstellung am Mittwoch für DLF und DKultur:

Wer gute Nerven hat, kann sich die Vorstellung im Phoenix-Mitschnitt noch einmal anschauen:

Wer lieber nachlesen will, was wirklich in der Digitalen Agenda drinsteht, findet das in drei Artikeln bei heise online, die am 20. August während der Vorstellung rausgingen, die in den Wochen davor entstanden.

Teil 1) Zur Innen- Justiz- und Außenpolitik

Teil 2) Zur Wirtschaftspolitik und zum Breitbandausbau

Teil 3) Zur Medienpolitik, zum Urheberrecht und zur Forschungspolitik

 

Ich kommentierte auch noch kurz bei heise online, was ich von der „Digitalen Agenda“ nun halte:
Leere Phrasen statt politischer Entscheidungen

 

Was die Digitale Agenda nun bedeutet, diskutierte ich dann am Abend mit:

Halina Wawzyniak, MdB, Linke
Saskia Esken, MdB, SPD
Jan Philipp Albrecht, MdEP, Bündnis ’90/Grüne
Manuel Bewarder, Journalist, Die Welt

in der Sendung „Zur Diskussion“ im Deutschlandfunk. Die 45 Minuten lange Sendung ist hier nachzuhören.

Einen sehr ausführlichen Kommentar gibt es dann am Samstag im Deutschlandfunk in den „Themen der Woche“ zu hören. Link wird von mir dann nachgereicht.