Kategorie: Debatte

Fragen an die Menschheit, Meinungen

Nicht so leckerer Kaffee an ausgesuchtem Orte.

Mut zur Zukunft?

Rund um die Europawahl und im Nachgang dieser zeigen sich Risse im parteipolitischen Gefüge der Bundesrepublik – Risse, die sehr tief gehen. Woran könnte es liegen? Der Versuch einer Einordnung.

Sozialdemokraten! Was ist bloß mit Euch los?

Werte Mitglieder und Funktionäre der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands! Ich betrachte Euch nun eine ganze Weile, mal mehr, mal weniger intensiv. Ich habe mit einigen Eurer Abgeordneten, Funktionäre, Amtsträger und sehr vielen Mitgliedern in den vergangenen 15 Jahren zu tun gehabt. Und ich… verstehe Euch nicht. Fangen wir einmal vorne an. Ihr seid Sozialdemokraten, sagt ihr. Was das genau ist, jenseits…

Der Bundestag im Sommer 2017

Großer Bundestag: Wie wärs mit großen Fragen?

Der neue, 19. Deutsche Bundestag wird aller Voraussicht nach aus 700 Abgeordneten bestehen. Und viel ist in den vergangenen Stunden darüber geschrieben und gesagt worden, was denn alles Schreckliches in diesem Drölfparteienparlament (genau genommen sind es, soweit derzeit absehbar, Vertreter von 7 Parteien) passieren wird. Man kann das Ganze aber auch umdrehen und sagen: ein durch das Wahlergebnis aufgeblähter Bundestag…

Zeitungen, Zeitungen, Zeitungen. (c) Falk Steiner

Autorisierung: Was gilt das gesprochene Wort?

Im Zuge der Debatte um die Äußerungen der AfD-Spitzenpolitikerinnen wird nun auch wieder über die Autorisierungspraxis in Deutschland diskutiert. Die nachträgliche Autorisierung ist ein sehr deutsches Phänomen: im Kern ist es die Vereinbarung vor einem Interview, dass das Gesagte in der verschriftlichten, redaktionellen Fassung dem Interviewten (in der Praxis oft dessen Pressesprecher) noch einmal vorgelegt wird. Dann kann der oder…

Elektronisches Ticket? Gern, aber so nicht, BVG und VBB

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) haben ihre Kunden angelogen. Sie haben behauptet, dass nach der Umstellung von Papier-Abokarten auf E-Tickets keinerlei Daten von Kartenlesegeräten auf die Karten geschrieben würden. Doch offenbar sind die Lese- auch Schreibgeräte. Zuerst berichtete in einem Artikel der Berliner Fahrgastverband IGEB in seiner Mitgliederzeitschrift „Signal“ darüber, dass sehr wohl Daten erfasst werden,…

Eine in den Schnee gemalte Palme mit Sonne macht noch keinen Sommer.

Medien in Extremsituationen: Abwarten? Live drauf?

Es sind viele Gedanken, die mir gestern Abend durch den Kopf gingen. Während Tom Bartels, der Sportschau-Kommentator, das Fußballspiel Deutschland-Frankreich kommentiert, während Matthias Opdenhövel und Mehmet Scholl nicht wissen, was sie sagen sollen, noch auf den Sportschau-Club hinweisen, dann wird nach einer kurzen Extra-Tagesschau wieder zu ihnen zurückgeschaltet. Sie sind hilflos.

Bericht aus Berlin: Was soll das?

Gestern Abend, ich schaue den „Bericht aus Berlin“ der Kollegen von der ARD im Ersten. Drei Auszüge aus Interviews, aus Bundestagsreden. Uhl. De Maizière. Strobl. Zu Flüchtlingen, zu Grundgesetztreue. Uhl redet von „illegalen Ausländern“, deren Zuwanderung verhindert werden müsse. Thomas de Maizière fordert „eine Ankommenskultur“, wer komme müsse die hiesige Rechtsordnung anerkennen. „Wer keinen Schutz auf Asyl hat“, so Thomas…

Ungeschminkte Wahrheiten stehen manchmal in Dokumenten.

Wer schützt hier wen oder was?

Wenn Leiter oberster Bundesbehörden von Demokratie sprechen, von Gefährdung von Demokratie, von Rechtstaatlichkeit und Bedrohungen, dann meinen sie damit „andere“ als sich selbst und meist auch andere als den Kreis der Sicherheitsapparate und -politik, in dem sie sich tagtäglich bewegen. Mit einem Fremdeln sie zugleich: überzeugten Demokraten jenseits ihres eigenen Dunstkreises. Ihre Skepsis geht sogar so weit, dass sie diese…

Sie haben da eine Ente im Gepäck

Smart ist das alles nicht.

Ich habe beruflich viel mit SmartIrgendwas zu tun, ich bin privat seit vielen Jahren viel zu häufig mit irgendwelchen seltsamen Gerätschaften beschäftigt, aber ich bin vom Stand der digitalen Welt nachhaltig enttäuscht – jede Menge Schrott wird als Innovation verkauft, der aber nur anderen Schrott weniger schlimm scheinen lässt. Und ich bin schrecklich genervt von der Bräsigkeit des digitalen Fortschritts.…

Eine in den Schnee gemalte Palme mit Sonne macht noch keinen Sommer.

Vorratsdatenspeicherung und SPD: Zwei Sichtweisen

124 Ja-Stimmen 88 Nein-Stimmen 7 Enthaltungen Man könnte das auf zwei Weisen lesen: Variante 1: Sigmar Gabriel und Heiko Maas haben die Mehrheit der Delegierten von der Notwendigkeit einer Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung überzeugt. Ein starkes Signal für seine Politik, ein großer Sieg bei einem schwierigen Thema. Gabriel geht gestärkt aus diesem Parteikonvent. Variante 2: Der die Vorratsdatenspeicherung zur Vertrauensfrage erklärt…