Vorratsdatenspeicherung und SPD: Zwei Sichtweisen

Eine in den Schnee gemalte Palme mit Sonne macht noch keinen Sommer.
Eine in den Schnee gemalte Palme mit Sonne macht noch keinen Sommer.

124 Ja-Stimmen
88 Nein-Stimmen
7 Enthaltungen

Man könnte das auf zwei Weisen lesen:

Variante 1: Sigmar Gabriel und Heiko Maas haben die Mehrheit der Delegierten von der Notwendigkeit einer Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung überzeugt. Ein starkes Signal für seine Politik, ein großer Sieg bei einem schwierigen Thema. Gabriel geht gestärkt aus diesem Parteikonvent.

Variante 2: Der die Vorratsdatenspeicherung zur Vertrauensfrage erklärt haben lassende Sigmar Gabriel hat bei dem Parteikonvent in Berlin nur etwas mehr als die Hälfte der SPD-Funktionäre hinter seinen Kurs bringen können. Ein starkes Signal, dass die SPD-Delegierten dem Parteivorsitzenden Stil und Inhalt nicht durchgehen lassen wollen. Gabriel geht stark beschädigt aus diesem Parteikonvent.

Angesichts dessen, dass der SPD-Parteivorstand noch am Samstagmorgen mit 35 von 37 Stimmen dem Gabriel-Kurs zustimmte, erscheint mir die Deutungsvariante 2 deutlich plausibler – schon die Funktionärsebene unter dem Vorstand trägt Gabriels Kurs hier nur widerwillig mit. Oder sieht diese Torte nach einem großen Sieg aus?

Blau: Nein Gelb: Enthaltungen Rot: Zustimmung
Blau: Nein
Gelb: Enthaltungen
Rot: Zustimmung

 

 

Ein Kommentar

  1. Jetzt sollten die Ja Stimmen noch unterschieden werden.
    Wer hat aus Überzeugung mit Ja gestimmt und wer ist einem Erpressungsversuch erlegen?
    Das Abstiummungsergebnis bestätigt mir nur, dass es immer noch zu wenig SPDler gibt die eine eigene Meinung haben und diese auch vertreten.
    Glücklicherweise erkennen die Wähler dieses Desaster und lassen die SPD im 25% Loch stecken wo sie nie wieder herausfinden wenn immer weiter so abgestimmt wird.

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