Mut zur Zukunft?

Nicht so leckerer Kaffee an ausgesuchtem Orte.

Rund um die Europawahl und im Nachgang dieser zeigen sich Risse im parteipolitischen Gefüge der Bundesrepublik – Risse, die sehr tief gehen. Woran könnte es liegen? Der Versuch einer Einordnung.

Sozialdemokraten! Was ist bloß mit Euch los?

Werte Mitglieder und Funktionäre der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands! Ich betrachte Euch nun eine ganze Weile, mal mehr, mal weniger intensiv. Ich habe mit einigen Eurer Abgeordneten, Funktionäre, Amtsträger und sehr vielen Mitgliedern in den vergangenen 15 Jahren zu tun gehabt. Und ich… verstehe Euch nicht. Fangen wir einmal vorne an. Ihr seid Sozialdemokraten, sagt ihr.… Sozialdemokraten! Was ist bloß mit Euch los? weiterlesen

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Vorratsdatenspeicherung und SPD: Zwei Sichtweisen

Eine in den Schnee gemalte Palme mit Sonne macht noch keinen Sommer.

124 Ja-Stimmen 88 Nein-Stimmen 7 Enthaltungen Man könnte das auf zwei Weisen lesen: Variante 1: Sigmar Gabriel und Heiko Maas haben die Mehrheit der Delegierten von der Notwendigkeit einer Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung überzeugt. Ein starkes Signal für seine Politik, ein großer Sieg bei einem schwierigen Thema. Gabriel geht gestärkt aus diesem Parteikonvent. Variante 2: Der… Vorratsdatenspeicherung und SPD: Zwei Sichtweisen weiterlesen