Rund um die Europawahl und im Nachgang dieser zeigen sich Risse im parteipolitischen Gefüge der Bundesrepublik – Risse, die sehr tief gehen. Woran könnte es liegen? Der Versuch einer Einordnung.
Sozialdemokraten! Was ist bloß mit Euch los?
Werte Mitglieder und Funktionäre der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands! Ich betrachte Euch nun eine ganze Weile, mal mehr, mal weniger intensiv. Ich habe mit einigen Eurer Abgeordneten, Funktionäre, Amtsträger und sehr vielen Mitgliedern in den vergangenen 15 Jahren zu tun gehabt. Und ich… verstehe Euch nicht. Fangen wir einmal vorne an. Ihr seid Sozialdemokraten, sagt ihr.…
Vorratsdatenspeicherung und SPD: Zwei Sichtweisen
124 Ja-Stimmen 88 Nein-Stimmen 7 Enthaltungen Man könnte das auf zwei Weisen lesen: Variante 1: Sigmar Gabriel und Heiko Maas haben die Mehrheit der Delegierten von der Notwendigkeit einer Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung überzeugt. Ein starkes Signal für seine Politik, ein großer Sieg bei einem schwierigen Thema. Gabriel geht gestärkt aus diesem Parteikonvent. Variante 2: Der…
Vorratsdatenspeicherung: Mit dem Kopf durch die Wand?
Schildkröten haben eine Eigenart: sie halten sich für so breit, wie ihr Kopf ist. Wenn der irgendwo hindurchpasst, versuchen sie mit aller Macht, hindurchzukommen, egal, wie breit der Panzer auch ist. Und genau daran erinnert mich die Wiederbelebung der Vorratsdatenspeicherung.